Leben, du bist unbezahlbar!

(Fotos: SPÖ/Wildbild)

Frühjahrs-Kampagne 2017 der Salzburger SPÖ

In Salzburg zu leben ist ein Privileg. Doch was nützen den Salzburgerinnen und Salzburgern frische Luft und schöne Landschaften mit Bergen und Seen, wenn sie mit dem Lohn, den sie verdienen, kaum über die Runden kommen?  In einer Befragung durch die Salzburger SPÖ im Herbst 2016 gaben insgesamt 464 Salzburgerinnen und Salzburger Auskunft über jene Lebensbereiche, die ihnen finanziell am meisten zu schaffen machen. Wenig überraschend wurden die Wohnkosten von den Menschen zum Teuerungsspitzenreiter gekürt. Das bekräftigte SPÖ-Chef Walter Steidl weiter in seiner politischen Arbeit für ein soziales und gerechtes Salzburg, das Leben für die alle Salzburgerinnen und Salzburger wieder leistbar zu gestalten.

Denn das Leben in unserem Bundesland ist für viele mittlerweile so teuer geworden, dass am Monatsende kaum Geld übrig bleibt. Laut einer Analyse der AK-Salzburg (März 2017) stiegen die Gehälter der unselbstständig Beschäftigten von 2014 auf 2015 um nur einen Prozent. Salzburg liegt mit einem durchschnittlichen Netto-Monatseinkommen von 1.438 Euro weiterhin im untersten Bereich.

Wohnen: 8 Euro warm sind genug!

Einer der größten Kostentreiber im Bundesland Salzburg ist der Bereich Wohnen. Doch anstatt diese Belastung zu lindern, treibt die Regierung Haslauer-Rössler mit ihrer Wohnbauförderung die Wohnkosten weiter in die Höhe. Für lediglich 2.088 Förderfälle im Bereich Eigenheim nahmen Haslauer und Rössler in nur eineinhalb Jahren ab 1. April 2015 93,4 Millionen Euro in die Hand. Gleichzeitig belegen die Zahlen der Statistik Austria, dass es keine zusätzliche Bautätigkeit im Vergleich zu früher gegeben hat. Das Geld verpuffte als reiner Mitnahmeeffekt.

Für Walter Steidl ein abermaliger Beleg für die kaltherzige Klientelpolitik von ÖVP und Grünen. Weil eine gute Wohnversorgung einfach unbezahlbar ist, fordert SPÖ-Chef Walter Steidl: „8 Euro warm pro Quadratmeter für eine geförderte Mietwohnung sind genug!“.

„Mit einem Maßnahmenmix der bei den Grund-, Bau-, und Betriebskosten sowie bei der derzeit falschen Gewichtung der Wohnbauförderung auf der Schaffung von Eigenheim ansetzt, sind die 8 Euro laut Fachleuten bundeslandweit erreichbar. Dann wären für die Mieterinnen und Mieter für die Dauer der gesamten Tilgungszeit im Schnitt nie mehr als 8 Euro brutto – also inklusive Betriebskosten – pro Quadratmeter zu zahlen“, erklärt Steidl seine Forderung.

Öffentlicher Verkehr: Mit 665 Euro durchs ganze Bundesland

Jene Salzburgerinnen und Salzburger die auf öffentliche Verkehrsmittel setzen, müssen zum Teil tief in die Tasche greifen. Ein Jahresticket für das Bundesland kostet in Salzburg rund 1.500 Euro. Solche Preise sind ein Problem.

„Weil Mobilität unbezahlbar ist, fordert die SPÖ ein ‚Salzburg-Land-Ticket‘ um maximal 665 Euro“, führt Walter Steidl seine Überlegungen zur Tarifgestaltung des öffentlichen Verkehrs aus und ergänzt: „Dabei soll der erste Bezirk 365 Euro kosten und jeder weitere Bezirk 100 Euro. Maximal sollen aber nicht mehr als drei Bezirke, also 665 Euro, zu bezahlen sein. Mit dieser finanziellen Erleichterung werden wir deutlich mehr Salzburgerinnen und Salzburger in die Öffis bringen. Das wäre eine soziale und gerechte politische Maßnahme, die allen hilft.“

Wir lassen kein Kind zurück – Dividenden für unsere Kinder

Mit dem Gründen einer Familie beginnt ein neuer und schöner Abschnitt des Lebens. Dieser ist aber auch mit neuen Ausgaben verbunden. Eine davon sind die Ausgaben für die Kinderbetreuung. Hier verlangt die Salzburger SPÖ spürbare Verbesserungen für die Familien.

„Neben den hohen Ausgaben beim Wohnen und bei den öffentlichen Verkehrsmitteln kommt auf Familien ein weiterer Kostenfaktor dazu: die Kinderbetreuung. Daher fordern wir Sozialdemokraten in Salzburg den gebührenfreien Kindergarten. Die Versorgung und Betreuung unserer Kleinsten darf keine Frage des Geldes sein. Denn Kinder sind unbezahlbar!“, betont Walter Steidl.

Schon jetzt ist das verpflichtende letzte Kindergartenjahr kostenlos. Im Bund fordert Bundeskanzler Christian Kern auch das zweite Kindergartenjahr kostenfrei zu machen. „Daher muss es im Sinne der Familien das Ziel sein, auch das Kindergartenjahr für Dreijährige kostenfrei zu gestalten. Das Land muss hier aktiv werden und die Familien unterstützen!“

Ersten Berechnungen zufolge würde ein beitragsfreies Kindergartenjahr für Dreijährige dem Land circa 4 bis 5 Millionen Euro kosten. „Ich fordere daher eine Zweckwidmung der Dividenden der Unternehmen mit Landesbeteiligung für Zukunftsprojekte. Denn Kinder sind unsere Zukunft!“

Nachhilfe – ein teures „Vergnügen“

Viele Eltern wissen ein Lied davon zu singen, wenn ihre Kids das Gelernte in der Schule nicht richtig verstehen. Oft bleibt dann nur mehr der Gang zum Nachhilfeunterricht. Knapp ein Viertel der Salzburger Eltern gaben laut einer Studie der AK an, dass zumindest eines ihrer Kinder 2015 Nachhilfe bekommen hat. Dafür wurden 2015 in Salzburg insgesamt 5,5 Millionen Euro ausgegeben – pro Kind sind das im Schnitt 519 Euro.  Ein Drittel der Salzburger Haushalte fühlt sich durch die Nachhilfe spürbar und sechs Prozent sehr stark belastet.

Für SPÖ-Chef Steidl ein Grund aktiv zu werden: „Wir müssen die Familien entlasten! Daher fordern wir eine kostenlose Nachhilfe an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. Solange die flächendeckende Ganztagesschule nicht umgesetzt ist, darf Nachhilfe keine Frage der finanziellen Stärke der Eltern sein. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen, denn eine gute Ausbildung ist unbezahlbar!“

Schulkosten

Einige Hundert Euro pro Jahr fallen für Eltern auch beim Schulbesuch ihrer Kinder an. Taschenrechner, Ausflüge oder Schulutensilien sind da noch vergleichsweise günstig. Wesentlich teurer wird es da schon bei den Sprach- oder Sportreisen, Exkursionen oder bei Sportbekleidung und Sportgeräten.

„Wir fordern von der Landesregierung einen Schulkosten-Monitoring-Prozess mit Schulen, Eltern und Lehrkräften zu starten, um Wege zur Reduktion der Ausgaben für Schulveranstaltungen, Unterrichts- und Schulmaterialien zu finden“, sagt SPÖ-Chef Walter Steidl. „Ein Schwerpunkt muss dabei auch die zunehmende Digitalisierung des Unterrichts sein. Für die Finanzierung von Laptops oder Tablets in den Schulklassen braucht es ein sozial verträgliches Finanzierungsmodell.“

Ein bezahlbares Salzburg für alle

„Unser oberstes Ziel muss es sein, das Leben für alle Salzburgerinnen und Salzburger leistbar zu machen. Gerechte Löhne und bezahlbare Wohnungen sind die Grundlage unseres Wohlstands. Flächendeckende und flexible Betreuungs- und Bildungsangebote für Kinder sind die Grundlage unserer Zukunft. Dafür bleibt noch viel zu tun. Gemeinsam können wir Salzburg in eine soziale und gerechte Richtung lenken, denn unser Leben ist unbezahlbar“, betont Walter Steidl und ergänzt: „Jede Regierung hat ihren finanziellen Spiel- und Gestaltungsraum. Im Falle einer Regierungsbeteiligung der SPÖ haben die genannten Forderungen für uns Priorität.“