380kV | Volles Vertrauen in Bundesverwaltungsgericht
LAbg. Mag. Ing. Roland Meisl | Die erneute Beweisaufnahme im UVP-Verfahren zur 380er-Leitung ist zu begrüßen.
Unter grüner Führung wurden eklatante Schnitzer im Verfahren gemacht. Das stellte ich bei meinen Akteneinsichten mehrmals fest.
„Nach den Erkenntnissen aus meinen Akteneinsichten in der Causa 380-kV-Freileitung, den vielen intransparenten und wenig nachvollziehbaren Handlungen der ressortzuständigen Grünen-Chefin Astrid Rössler samt Weisungen und Zurücknahme dieser, verwundert mich die Entscheidung der zuständigen Richterin am Bundesverwaltungsgericht, die Beweisaufnahme im UVP-Verfahren zu wiederholen, nicht. Wir begrüßen das“, kommentiert SPÖ-Landtagsabgeordneter Roland Meisl die jüngsten Entscheidungen in Wien.
Vertrauen in Bundesverwaltungsgericht
„Nach all den peinlichen Patzern und vergebenen Chancen der Astrid Rössler – man denke nur an die Abberufung von Gutachter DDr. Schmidjell, trotz dessen sehr kritischen Tourismusgutachtens – haben wir als SPÖ vollstes Vertrauen in die Gerichtsbarkeit“, erklärt Meisl.
„Die zuständige Richterin hat bereits bei der Abberufung von DDr. Schmidjell bewiesen, dass sie völlig unbeeindruckt von politischen Prozessen agiert und Entscheidungen trifft. In diesem Fall endete das in einer herben Niederlage für das Land Salzburg und Astrid Rössler persönlich. Denn die von der Grünen-Chefin forcierte Abberufung wurde zur Gänze aufgehoben“.
