Regierung Haslauer | Die Bauchflecke werden mehr
Es läuft nicht, in der Regierung Haslauer.
„Um es höflich zu formulieren, seit einiger Zeit läuft es in der Regierung Haslauer nicht rund. Wenn es eng wird, spielt Wilfried Haslauer sein gewohntes Spiel, erklärt sich für nicht zuständig und schweigt“, sagt SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Michael Wanner.
Bauchfleck Tests
„Beim wichtigen Kapitel Corona-Tests verfolgt die Regierung Haslauer seit Beginn der Krise keinen durchdachten Plan. Während das Credo der SPÖ in Salzburg und auf Bundesebene immer lautete: ‚Testen, testen, testen!‘, erklärte uns die Övp hierzulande im März und April, das sei nicht möglich, nur eine Momentaufnahme, nicht sinnvoll und nicht durchführbar. Vor allem für die Seniorenwohnhäuser und ihre Bewohnerinnen und Bewohner war diese Weigerung gefährlich und fahrlässig“, ruft Wanner in Erinnerung.
„Schlussendlich setzte sich auch bei der Övp die Sinnhaftigkeit von Tests durch. Doch leider war der erste Massentest ein Flop, weil er zu früh angesetzt wurde. Statt nachher sofort den SPÖ-Vorschlag für Gratis-Tests für Alle durchzuführen, lavierte Haslauer herum und schwenkte erst später um. Jetzt müssen sich die Testwilligen stundenlang anstellen und das angekündigte SMS-Informations-System der Ergebnisse funktionierte nicht. Ein Bauchfleck mit Anlauf“, übt Michael Wanner Kritik am Landeshauptmann von Salzburg.
FFP2 beim Liftfahren
Die nächste Schlappe steckte Haslauer bei der FFP2-Maskenpflicht beim Anstellen bei den Liften und beim Liftfahren ein. „Haslauer als einer der wichtigsten Männer innerhalb der Türkisen und als Vorsitzender der LH-Konferenz ist gescheitert, diese FFP2-er Pflicht abzuwenden. Von seiner Ankündigung blieb nichts übrig“, sagt Wanner.
Chaos beim Contact-Tracing
Nicht viel besser lief es bei der Kontaktverfolgung von Covid-Infizierten. „Obwohl Haslauer bei jedem Interview meinte, seine Regierung habe den Sommer gut genützt, ist das Gegenteil der Fall. Haslauers Regierung hat geschlafen. Die Schlagkraft des Contact-Tracings in Salzburg war so schwach, dass die Gemeinden einspringen mussten. Sogar Sozialarbeiter*innen mussten telefonieren, obwohl sie in den Familien, bei den Kindern und den Jugendlichen dringend gebraucht werden. Ausbaden müssen diese schlechte Vorbereitung jetzt die Salzburger*innen“, sagt der SPÖ-Landtagsklubvorsitzender Michael Wanner.
„Nicht zuständig“
Besonders durchschaubar ist für Wanner das Augen-zu-und-durch-System Haslauers bei unangenehmen Fragen. „Immer wenn es eng wird, ist vom Landeshauptmann nichts zu hören. In jüngster Zeit war das beim Streit an der Universität Salzburg, bei der Frage, ob Kinder aus den unwürdigen griechischen Lagern in Salzburg Zuflucht finden sollen oder bei der Frage, wie es mit den Salzburger Frauenhäusern weiter gehen soll so. Ein starker Landeshauptmann hat auch dann etwas zu sagen, wenn er formal nicht zuständig ist und die Themen unangenehm sind. In Salzburg ist das anders.“
