Rechnungshofbericht „SALK-Reinigung“ wird im Landtag diskutiert

Die SPÖ sieht sich mit ihrer Kritik an der Reinigung eines externen Dienstleisters, an den Doppel- und Falschverrechnungen und am Umgang der Geschäftsführung der SALK mit diesem Fiasko durch den Bericht des LRH voll bestätigt. Jetzt ermittelt die Justiz.

Im Jahr 2016 beauftragte die SPÖ den Landesrechnungshof mit der Prüfung der Reinigungsleistung einer externen Firma in den Salzburger Landeskliniken. Dem vorausgegangen waren mehrere Pressekonferenzen, in denen die SPÖ die Öffentlichkeit, vor allem aber den zuständigen Gesundheitslandesrat Stöckl und SALK-Geschäftsführer Sungler, auf die abenteuerlichen Zustände in den SALK aufmerksam machte.

„Nach langer, intensiver Prüfung liegt nun der Bericht des Rechnungshofs vor und wird diesen Mittwoch im Landtag diskutiert. Wir sehen uns im Ergebnis des Rechnungshofs mit unserer Kritik vollinhaltlich bestätigt“, betont SPÖ-Klubvorsitzender im Landtag, Michael Wanner.

Justiz ermittelt

„Jetzt ist die Justiz am Zug. Wichtig ist eine lückenlose Aufklärung – rechtlich und politisch. Ich vertraue dabei auf die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden. Sollten sich strafrechtliche Verfehlungen erhärten, kann neben der SALK-Geschäftsführung auch der seit sechs Jahren zuständige Gesundheitsreferent Stöckl nicht aus der Verantwortung genommen werden“, sagt Wanner.

Zum Bericht...

Was ist passiert?

Siehe Kurzzusammenfassung LRH-Bericht gleicht zu Beginn des Dokuments.