ÖVP stimmt gegen eigenen Antrag

LAbg. Stefanie Mösl | Was im Jahr 2017 noch als eigener Antrag im Landtag formuliert wurde, lehnt die ÖVP heute ab. Vielleicht, weil die Forderung nach einer Kostenübernahme aufgrund der Digitalisierung im Unterricht durch den Bund heute von der SPÖ kam?

Bei der Ausschusssitzung des Salzburger Landtags am 18. September kam es zu der kuriosen Situation, dass sich die ÖVP gegen eine Forderung stellte, die sie quasi wortident im Jahr 2017 selbst in einem Antrag gefordert hatten. Nämlich an die Bundesregierung heranzutreten, damit diese die anfallenden Kosten für den digitalisierten Unterricht übernimmt.

Siehe ÖVP-Antrag vom Mai 2017: https://service.salzburg.gv.at/lpi/viewExtern?id=31312

Heute kam dieser Vorschlag allerdings von SPÖ-Bildungssprecherin Stefanie Mösl: „Die zunehmende Digitalisierung wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus, auch auf den Unterricht. Ich sehe es in der Verantwortung einer Bundesregierung dem Rechnung zu tragen und Investitionen in den digitalen Unterricht zu übernehmen. Warum die ÖVP nun gegen ihre eigene Forderung und Position von 2017 stimmt, ist fraglich. Kann es damit zu tun haben, dass der Vorschlag heute von der SPÖ kam?“

Ebenfalls von der ÖVP und ihren Regierungspartnern Grüne und Neos abgelehnt wurde die Forderung der SPÖ, Begleitmaßnahmen zu prüfen, die für das Abhalten von Prüfungen mit EDV-Unterstützung nötig sind. Beispielsweise das Erlernen des 10-Finger-Schreibsystems auf einer Tastatur.