380-kV-Freileitung | Rösslers Nebelgranaten
LAbg. Roland Meisl | LH-Stv. Rössler hat einen wichtigen Trumpf im UVP-Verfahren der 380-kV-Freileitung selbst verspielt. Jetzt putzt sich Rössler am Bund ab und sucht dort den Schuldigen.
Verwundert ist SPÖ-Abgeordneter Roland Meisl über die jüngsten Versuche von LH-Stv. Umweltlandesrätin Astrid Rössler vom eigenen Versagen in Salzburg in der Causa 380-kV-Freileitung abzulenken und stattdessen den Bund schuldig werden zu lassen. In einer Meldung auf ihrem Facebook-Profil erklärt Rössler, Salzburg müsse die „bescheuerte 380-kV-Freileitung nicht ertragen, wenn der Bund das Starkstromwegegesetz ändern würde.“
Unvermögen Rösslers
„Die Aufforderung an den Bund, das Starkstromwegegesetz zu ändern, kommt um Jahre zu spät und hat auf die Situation in Salzburg keinen Einfluss. Als Umweltjuristin mit viel Erfahrung weiß Rössler genau, bei der 380-kV-Freileitung gilt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Projekteinreichung. Daher ist die jetzige Trotzreaktion von LH-Stv. Rössler nichts anderes als eine Nebelgranate, um die Sicht auf das eigene Unvermögen in dieser Causa zu trüben “, erklärt Meisl.
„Rössler selbst war es, die sich auf Landesebene ihrer stärksten Waffe beraubt hat, um einen negativen UVP-Bescheid zur Errichtung der Freileitung erlassen zu können. Mit nicht nachvollziehbaren Gründen, hatte Rössler im Dezember 2014 das sehr kritische und negative Tourismus-Gutachten zur Causa 380 kV von DDr. Schmidjell im Verfahren nicht zugelassen. Stattdessen ließ Rössler ein, für die 380-kV-Leitung viel positiveres, Gutachten von der APG in den Akt aufnehmen. Das Bundesverwaltungsgericht hob die Abberufung von Schmidjell am 31. Juli 2015 schlussendlich auf“, führt Meisl weiter aus.
Rössler ließ wichtige Chance sausen
„Mit dem Tourismus-Gutachten von DDR. Schmidjell hätte in Salzburg eine Chance gelebt, die 380-kV-Freileitung zu verhindern. Obwohl Rössler den Inhalt des Gutachtens kannte, nutze sie die Chane nicht. Das hat alleine Astrid Rössler selbst zu verantworten.“
Akteneinsicht
Roland Meisl hielt am 29. und am 31. März 2017 Einsicht in die Akte der 380-kV-Freileitung im Amt der Salzburger Landesregierung. Weil das oben genannte Schmidjell-Gutachten überraschenderweise nicht Teil dieses Aktes ist, sondern getrennt davon als eine Art „Geheimakte“ geführt wird, wird Meisl ein weiteres Mal Einschau halten. Bislang teilte Landeshauptmann-Stellvertreterin Rössler trotz mehrfacher Nachfrage keinen neuen Termin mit.
