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Land auch in schwierigen Zeiten ein stabiler Partner der Gemeindespitäler
Übernehmen als Land auch 2010 und 2011 wieder 72 Prozent der Abgänge der Gemeindekrankenhäuser.
13. November 2009
„Das Land Salzburg wird auch in den Jahren 2010 und 2011 den Gemeinden bei den Abgängen der Gemeindekrankenhäuser finanziell unter die Arme greifen. Konkret werden wir insgesamt 5,75 Mio. Euro in den beiden Jahren bereitstellen”, so Finanzreferent LH-Stv. David Brenner nach Verhandlungen mit den Bürgermeistern Peter Schröder (Oberndorf), Christian Stöckl (Hallein) und Hermann Kaufmann (Zell/See).
Die Gemeindekrankenhäuser Hallein, Zell/See und Oberndorf bilden eine wichtige Stütze für die flächendeckende Gesundheitsversorgung im Land Salzburg. Trotz eines professionellen Managements lassen sich jedoch Abgänge nicht immer vermeiden. Finanzreferent LHStv. David Brenner: "Das Land Salzburg stand den Gemeinden auch in den letzten Jahren stets helfend zu Seite. Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten wie jetzt, setzen wir damit auch ein Zeichen des Zusammenhalts mit den betreffenden Gemeinden. Das ist unser Budgetkurs: Einerseits massive Einsparungen, um die drohende Schuldenlawine zu stoppen. Aber gleichzeitig auch die finanzielle Absicherung wichtiger Kernbereiche wie etwa der Gesundheitsversorgung."
Prozentsatz wird stark erhöht
Bis 2008 wurde mit dieser Summe die Übernahme von 50 Prozent jenes Abgangs, der über den achtprozentigen Rechtsträgeranteil hinausgeht, garantiert. „Wir haben uns heuer entschlossen, wie im Jahr 2009 zumindest 72 Prozent der anfallenden Abgänge zu übernehmen und zwar jedenfalls 2,75 Mio. Euro im Jahr 2010 und jedenfalls 3 Mio. Euro im Jahr 2011. Damit bieten wir den Gemeinden schon frühzeitig die Planungssicherheit, die sie für die Bereitstellung einer hochqualitativen Gesundheitsversorgung in der Region benötigen”, so Finanzreferent LH-Stv. Brenner weiter.
„Wenn die Summe von 2,75 bzw. 3 Mio. Euro bei der Quote von 72 Prozent nicht ausgeschöpft wird, erhöht sich der Unterstützungsgrad. Wir haben also eine Automatik nach oben, aber nicht nach unten”, so Finanzreferent LH-Stv. Brenner abschließend.
Nächster Schritt wird nun die Vorlage des entsprechenden Regierungsbeschluss sein.
